Mit dem von der Landesregierung vorgestellten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“, der aus dem Sondervermögen gespeist wird, dasssich Berlin auf dem Kapitalmarkt besorgte, stehen auch für Mönchengladbach Gelder für Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung. „Es liegt auf der Hand, dass wir nach Jahrzehnten des Mangels nun einen Bedarf an Investitionen in die öffentliche Infrastruktur haben. Als wachsende Stadt müssen wir zudem gerade in Bildung und Betreuung, die Verkehrsinfrastruktur und den Bevölkerungsschutz investieren“, wird Oberbürgermeister Felix Heinrichs in diesem Zusammenhang zitiert.
in dem Plan der Landesregierung sind für die nächsten zwölf Jahre € 31,2 Milliarden enthalten, € 21,1 Milliarden davon aus dem erwähnten Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes. € 10 Milliarden werden an die Kommunen ausgeschüttet, mit Vorgaben zur Mittelverwendung. Denn die Hälfte soll für Ausgaben in die Bildungsinfrastruktur und 20 Prozent für energetische Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Mönchengladbach wird nach einer ersten Berechnung rund €149 Millionen in den kommenden zwölf Jahren erhalten, mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.
„Leider hat das Land nicht den einfachen Weg gewählt und den Kommunen in großem Umfang pauschale Mittel für die auf Bundesebene festgelegten Investitionsbereiche zugeleitet. Denn wir wissen doch vor Ort am besten, wo der Bedarf an Infrastruktur am größten ist. Es droht wieder neue Bürokratie durch Förderprogramme und Nachweispflichten. Denn insgesamt ist der Bedarf in den Kommunen viel höher, als ihn die bisherigen Ankündigungen decken können“, kommentiert Oberbürgermeister Felix Heinrichs den Vorgang in einem von der Stabsstelle Presse und Kommunikation verbreiteten Text.
Stadtdirektor und -kämmerer Michael Heck: „Bei den Kommunen in NRW fallen erfahrungsgemäß knapp 80 Prozent der Infrastrukturkosten an. Das fängt an bei der Bildung und Betreuung von Kindern und geht über Verkehrsinfrastruktur bis hin zur Gestaltung öffentlicher Räume. Vor diesem Hintergrund verfestigt sich die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen selbst bei der Verteilung zusätzlicher Mittel. Gleichwohl begrüßen wir die zusätzlichen Möglichkeiten und werden sie zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll zu nutzen wissen.“
Wie das in Grevenbroich aufgenommen wurde ist hier zu erfahren.