Zur Finanzierung besonderer städtischer Investitionsprojekte prüfen die Städte Krefeld, Mönchengladbach und Neuss, ob es alternativer Finanzierungsmodelle gibt, die es lohnt, im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit aufzutun, mit anderen Worten, ob es im Dreieck billiger wird.
Kommunen dürfen neben den klassischen Kommunalkrediten auch andere Möglichkeiten wie etwa Schuldscheindarlehen zur Deckung ihres Kapitalbedarfs für Investitionsvorhaben nutzen. Nicht zuletzt mit Blick auf steigenden Zinsen am Kapitalmarkt und möglicherweise geringeren Steuereinnahmen wird in diesem Zusammenhang innerhalb der kommunalen Landschaft bereits seit einiger Zeit auch die Ausgabe von sogenannten „Green- und Social-Bonds“ diskutiert.
Diese Bonds dienen der Finanzierung besonderer klimaschonender oder sozialer Projekte mit den Zielen, Nachhaltigkeit oder sozialen Nutzen zu mehren. Dabei müssen diese von Banken zu begleitende Finanzierungsmodelle unter Berücksichtigung ihrer Transaktions- und Betreuungskosten mindestens ebenso wirtschaftlich sein, wie es ein Kommunalkredit ist.
Mönchengladbachs Stadtkämmerer Michael Heck wird dazu zitiert: „Angesichts der Anforderungen an das finanzielle Volumen derartiger Bonds, der anspruchsvollen rechtlichen und fachlichen Rahmenbedingungen und der erforderlichen Betreuungsaufwände wollen die Städte Krefeld, Mönchengladbach und Neuss nach ersten Sondierungsgesprächen nun gemeinsam ergebnisoffen prüfen, ob eine interkommunale Kooperation einen wirtschaftlichen Zugang zu innovativen Finanzierungsquellen zur Bewältigung der Zukunftsinvestitionen eröffnen kann.“
PS: Dass man das gemeinsam angeht, geschieht natürlich auch vor dem Hintergrund, die Bürokratie, die dafür notwendig ist, nicht dreimal bezahlen zu müssen.
Quelle: Stabsstelle Presse und Kommunikation