Kioske dicht gemacht

Das Ordnungsamt der Stadt Mönchengladbach, die Polizei, der Zoll sowie der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie haben in der Zeit von  Freitag, 21. März, bis Dienstag, 25. März, gewerbliche Betriebe im gesamten Stadtgebiet kontrolliert. Ziel war es, die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben in unterschiedlichen Bereichen zu überprüfen und durch Aufklärung, Ermahnung sowie gezielte Maßnahmen auf Missstände hinzuweisen.

Die Polizei beschäftigte sich mit Personen- und Fahrzeugkontrollen. Der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie prüfte z.B. Aspekte des Jugendschutzes, etwa die Abgabe von Alkohol oder Tabakwaren an Minderjährige. Das Ordnungsamt der Stadt führte kontrollierte Einzelhandel, Gastronomie, Schrotthandel sowie das Prostitutionsgewerbe. Insgesamt wurden etwa100 Kontrollen vorgenommen, von denen 90 Verstöße ergaben. auch Kioske im Stadtgebiet wsaren dabei.

Die unterliegen dem Ladenöffnungsgesetz NRW, was Vorgaben bezüglich der möglichen Öffnungszeiten und des erlaubten Warensortiments an Sonntagen beinhaltet. Vor Ort wurde festgestellt, dass in vielen der kontrollierten Verkaufsstellen Sonntags ein Warensortiment angeboten wird, welches nicht von den Regelungen des Ladenöffnungsgesetzes gedeckt ist. In derartigen Fällen wurden die angetroffenen Gewerbetreibenden eingehend über die geltende Rechtslage informiert und aufgefordert, die Verkaufsstellen für diesen Sonntag umgehend zu schließen.

Der Fokus des Ordnungsamtes lag auf Information, Aufklärung und Ermahnung der Gewerbetreibenden. Bei zukünftigen Kontrollen werden ggf. auch entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet.

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