Kommunale Schulden wachsen explosiv

Die Schulden der Kommunen und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens beliefen sich Ende 2019 auf 60 Mrd. €. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, war das eine 1 Mrd.€ bzw. 1,6% weniger als ein Jahr zuvor. Rein rechnerisch ergibt sich damit für jeden Einwohner des Landes eine Verschuldung von 3 344.- € (2018: 3 402,- €). Bei dieser Betrachtung werden neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts berücksichtigt. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung war Ende 2019 um 14,4% höher als zehn Jahre zuvor (damals: 2 923,- €). Im Jahr 2009 hatte der Schuldenstand in NRW bei 52 Mr. € gelegen. 

Ende vergangenen Jahres beliefen sich allein die Schulden der kommunalen Kernhaushalte auf 47,6 Mrd. €. Sie setzten sich aus Kassenkrediten (21,6 Mrd.€), mittel- und langfristigen Krediten (Investitionskrediten; 24,0 Mrd. €) sowie Wertpapierschulden (2,0 Mrd. €) zusammen. Im Vergleich zum Vorjahr verringerten sich die Kassenkredite um 6,2%. Die Kredite stiegen um 4,0 % und die Wertpapierschulden um 7,0%. Sie werden sowohl für investive Zwecke als auch zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen eingesetzt. Gegenüber 2009 erhöhten sich sowohl die mittel- und langfristigen Kredite (+2,7%), als auch die zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommenen Kassenkredite (+25,5 %).

Ist es in den guten, zurückliegenden, Jahren häufiger gelungen, ausgeglichene Haushalte in den Kommunen Nordrhein-Westfalens aufzulegen, so insbesondere in Gladbach, ist das durch den Umgang mit Covid-19 passe.

So geht die Stadt Mönchengladbach für 2020 von Einnahmeverlusten bei den Steuern in Höhe von 70,3 Mio. € aus, darunter allein 53,5 Mio. € bei der Gewerbesteuer. Gewerbetreibende machen aktuell von den Möglichkeiten der Reduzierung von Vorausleistungen der Gewerbesteuer und der Stundung fälliger Gewerbesteuerbeträge Gebrauch. Unter die Einnahmeverluste aus Steuern fallen auch voraussichtlich Mindererträge in Höhe von 13,6 Mio. €  beim Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer in 2020. Hinzu kommen der Wegfall von Entgelten für die Kita- und Ogata-Betreuung, Musikschule, VHS, Bäder sowie Verwaltungsgebühren im Bürgerservice und Straßenverkehrsamt mit Mindererträgen von mehr als 4 Mio. €. Für zusätzliche durch den Umgang mit der als Pandemie  bezeichneten Lungenkrankheit ausgelöste Aufwendungen z.B. für Desinfektionsmittel, Mund-Nasen-Bedeckung oder Sicherheitsdienste werden Mehrkosten in Höhe von mehr als 900.000 € erwartet. Selbst wenn davon einiges durch Zuschüsse vom Bund aufgefangen werden kann, wird das die Verschuldung der Stadt überproportional anwachsen lassen, wie natürlich auch in anderen Kommunen von NRW.

Was schmausen wir heute?

Bleiben wir noch ein wenig in der Rubrik „Salate als Beilage und fürs Büffet“ aus dem Kochbuch „Was kocht man an der Niers II“. Agnes Thielen hat ein Rezept für einen Nudel-Thunfisch-Salat aufgeschrieben, der gleich zwei Bedürfnissse befriedigt. Das, nach Frische und das nach Exotik. Thunfisch ist ja ein großer Raubfisch, der zahlreich in tropischen und subtropischen Meeren vorkommt. In unseren Fischläden ist er eher rar und es ist darauf zu achten, dass er frisch ist.

Dem Problem geht Agnes aus dem Weg. Sie nimmt Dosenfisch, aber auch hier ist wichtig, dass ordentliche Qualität auf den Tisch kommt. Als Bezugsquelle empfehlen wir Asia-Läden.

Guten Appetit!