Nicht gut gedacht und noch schlechter gemacht. Wie Corona, so treibt auch das, was als Klimaschutz apostrophiert wird, gelegentlich seltsame Blüten. Eine davon ist die neuerliche C02-Abgabe auf fossile Brennstoffe, wie Benzin, Diesel Heizöl oder Gas und wie sie im privaten Bereich gehandhabt werden soll. Das nimmt der BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen zum Anlass die von der Bundesregierung ab dem kommenden Jahr geplante Kostenteilung der zusätzlichen Abgabe unter die Lupe zu nehmen. BFW-Präsident Andreas Ibel in Berlin: „Der legislative Schnellschuss der Bundesregierung wird im Chaos enden. Es ist völlig unklar, wie die Kostenteilung zwischen Mieter und Vermieter umgesetzt werden soll.“
Wer eine Gas-Etagenheizung hat, muss seinem Vermieter künftig die Hälfte der CO2-Abgabe in Rechnung stellen. Aber wie? Wenn das korrekt umgesetzt wird, entsteht ein Aufwand, der in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Der Schnellschuss soll in Verordnungsform gegossen werden ohne die beteiligten Verbände dazu zu hören.
„Vermietern werden Verbrauchskosten auferlegt, die sie nicht steuern können. Gleichzeitig will die Bundesregierung den Anreiz reduzieren, Energie einzusparen. Damit läuft die Regelung der Absicht völlig zuwider, sagt der Verband.
Ibel spricht sich dafür aus, bei der CO2-Umlage nach dem Verursacher-Prinzip vorzugehen: „Wer beim Heizen das Fenster offenlässt, kann nicht belohnt werden, in dem der Vermieter die Hälfte der Kosten für diese Energieverschwendung trägt. Der Anreiz zum Energiesparen wird ad absurdum geführt“, erklärte der BFW-Präsident.
Beim Autofahren soll ja auch der Kraftstoffpreis steuern, ob und wie viel gefahren wird. Wenn man hier etwas ähnliches wolle, müsste der Autohersteller die Hälfte der CO2-Abgabe entrichten.
An sich ist das ganze Konstrukt ein absurdes. Wer bisher schon sparsam geheitzt hat, wird es auch in Zukunft tun. Nur wer im Kalten sitzt, kann die neuerliche Abgabe vermeiden. Zu denken, das gibt sich ja schon von alleine, weil die Welt ja immer wärmer wird, passt in dieses Eulenspiegel-Schema.
