Kreis Viersen. Nicht nur Berlin ist Schauplatz von Bauerndemos, auch der Kreis Viersen. Am heutigen Montag, 15. Januar, fahren wieder Traktoren, nicht um Felder zu bestellen, oder Rüben einzuholen, nein, um ihren Unmut über die Regierung in Berlin zu zeigen, die ihnen liebgewordene Subventionen streicht und keine verlässlichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schafft, welche dem Nachwuchs eine Zukunftsperspektive gibt. Der Polizei Viersen liegt eine Anmeldung für einen Demonstrationszug vor, der um 11 Uhr am Eisstadion in Grefrath starten soll. Über Kempen, Tönisvorst, Willich, Viersen und Schwalmtal geht es nach Niederkrüchten, wo die Landwirte am späten Nachmittag zu einer für dort angemeldeten Mahnwache hinzustoßen möchten.
Es wird entlang der Strecke zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Eine genaue Prognose, wann sich der Konvoi in welchem Ort befinden wird, ist nicht möglich. Die Polizei wird wie am vergangenen Montag einen Live-Ticker bei Facebook einrichten und auch über X – vormals Twitter – regelmäßig über den Standort der Traktoren informieren.
Die Polizei gewährleistet die friedliche Ausübung der Versammlungsfreiheit. Sie sorgt aber auch dafür, dass durch polizeiliche Maßnahmen die Beeinträchtigung für alle anderen so gering wie möglich gehalten wird.
Ausdrücklich gilt: Das Versammlungsrecht ist kein Freibrief! Straftaten und Ordnungswidrigkeiten wird die Polizei konsequent ahnden.
Die Demonstration findet nicht auf der Autobahn statt. Denn Versammlungen auf Autobahnen sind nach dem Versammlungsgesetz des Landes NRW nicht zulässig.
Ein Apell der Polizei an Autofahrer: „Bitte planen Sie entlang der Strecke am Montag ein wenig mehr Zeit als üblich ein und meiden Sie die Bereiche, wenn es Ihnen möglich ist. Ansonsten gilt natürlich: Gehen Sie immer respektvoll miteinander um.“
